ACTA: EU-Parlament entscheidet wahrscheinlich doch im Sommer

 

ACTA: EU-Parlament entscheidet wahrscheinlich doch im Sommer

Der Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) im Europaparlament hat heute überraschend mit deutlicher Mehrheit abgelehnt, den Europäischen Gerichtshof mit eigenen Fragen zu ACTA anzusprechen. Gleichzeitig hat der Berichterstatter David Martin (S&D) auf Twitter  angekündigt, dass das EU-Parlament seinen ursprünglichen Zeitplan beibehalten wird und somit bereits im Juni über ACTA abstimmen könnte.

Zum Artikel:
http://digitalegesellschaft.de/2012/03/acta-eu-parlament-entscheidet-wahrscheinlich-doch-im-sommer/  

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Geplante Proteste gegen Acta „nur Auftakt einer Revolution“

 

 

In der Debatte um die Einführung des geplanten internationalen Handelsabkommens Acta hat der Medienrechtler Thomas Hoeren den Vorwurf erhoben, die Bevölkerung sei „bewusst“ im Unklaren über Inhalte des Abkommens gelassen worden. Derweil plant Anonymous Regensburg eine Demo.

„Die Film- und Musikindustrie hat versucht, ihre Interessen in diplomatischen Geheimverhandlungen durchzudrücken“, sagte der Acta-Kritiker dem Nachrichtenmagazin FOCUS. Allerdings hätten die Politiker „die Macht des Internets unterschätzt“. Die für kommenden Samstag angekündigten europaweiten Proteste seien „nur der Auftakt einer Revolution“.

Auch in Regensburg ist eine Demonstration geplant. Die Anonymous-Gruppe Regensburg sowie die Piraten planen am Samstag, 11. Februar, ab 14 Uhr beim Schwammerl am Bahnhof einen Demonstrationszug gegen das neue Internet-Recht. Eine Kundgebung soll dann am Bismarckplatz folgen.

wochenblatt vom 05.02.2012:
http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/ueberregionales/Geplante-Proteste-gegen-Acta-nur-Auftakt-einer-Revolution;art5578,92899

 

 

 

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